AGB
1. Geltungsbereich und Anbieter
Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen von Waren, die ein Verbraucher über den Online-Shop des
Kunstverlag Schweineberg
Gerlinde Hagelmüller
Schweineberg 15
87527 Ofterschwang
im Folgenden "Kunstverlag Schweineberg" abgibt.
Alle Lieferungen und Leistungen, die durch den Kunstverlag Schweineberg erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
2. Abschluss von Verträgen
Mit der über die Internetseite übersandten Bestellung gibt der Kunde zunächst ein verbindliches Vertragsangebot bzgl. der von ihm individuell angegebenen Waren ab. Der Kunstverlag Schweineberg verkauft an den Endkunden für den privaten Gebrauch stets nur haushaltsübliche Mengen. Die Vertragssprache ist deutsch.
Wir weisen darauf hin, dass die Produktbilder teilweise lediglich beispielhafte Abbildungen sein können und eventuell Bestandteile enthalten, die nicht im Lieferumfang enthalten sind und lediglich der Dekoration oder Veranschaulichung der Nutzungsmöglichkeiten dienen (z.B. Mobiltelefone). Ausschlaggebend für die wesentlichen Bestandteile der Sache sowie mitgeliefertes Zubehör ist ausschließlich die Produktbeschreibung.
Wir nehmen die Bestellung automatisch durch das Shopsystem entgegen. In allen Fällen wird der Zugang der Bestellung umgehend bestätigt. Wir weisen darauf hin, dass die meist automatisierte Zugangsbestätigung selbst nicht bereits schon eine Annahme darstellt, sondern lediglich anzeigen soll, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und bearbeitet wird. Wir werden daher die Bestellung separat bestätigen, behalten uns aber zur Vereinfachung und Beschleunigung vor, die Annahme mit der Zugangsbestätigung zu verbinden, so dass Ihnen ggf. beide zusammen zugehen.
Wir sind berechtigt, Ihre Bestellung und damit Ihr Angebot innerhalb von zwei Wochen durch die Zusendung einer Bestellbestätigung anzunehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden und damit Ihr Angebot anzunehmen.
Zur besseren und sicheren Abwicklung ist es erforderlich, dass alle Daten beider Parteien stimmen. Wir bitten Sie daher, vor der Übersendung eines Auftrags noch einmal alle Daten der Bestellung genau zu prüfen. Nur so können Irrtümer, die unser System ggf. nicht erkennen kann, größtenteils vermieden werden.
Selbstverständlich können die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgedruckt werden.
3. Lieferung und Vorbehalt der Selbstbelieferung
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL oder einem anderen Logistikdienstleister.
Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sein sollten, da der Lieferant seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt. In einem solchen Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit der Ware informieren und eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich an Sie erstatten.
4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht zulässig.
5. Versand und Bezahlung
In allen dargestellten Preisen sind die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile enthalten ohne die jeweilig anfallenden Liefer- und Versandkosten.
Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
Beim Kauf und der anschließenden Versendung unserer Waren berechnen wir folgende Gebühren: Sendungen innerhalb Deutschlands werden mit 6,90 Euro berechnet, unabhängig von Preis oder Anzahl der Artikel. Eine Lieferungen ins Ausland ist gegebenenfalls nach vorheriger Rücksprache möglich.
Die Bezahlung der bei uns bestellten Waren erfolgt per Vorkasse oder per Kreditkarte oder Lastschrift via PayPal. Wir weisen darauf hin, dass wir die von Ihnen benannte Kontoverbindung oder Ihre Kreditkarte umgehend nach Auftragseingang belasten.
Im Falle einer von Ihnen zu verantwortenden Rücklastschrift erheben wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe 10,00 Euro. Selbstverständlich ist es Ihnen jederzeit möglich, nachzuweisen, dass die Gebühren im Einzelfall niedriger waren. Dann sind Sie auch nur zur Zahlung des niedrigeren Betrages verpflichtet.
Bei unberechtigter Annahmeverweigerung der von uns gelieferten Ware berechnen wir die entstandenen Kosten, mindestens jedoch 10,00 Euro brutto. Unser Recht auf Erfüllung des Kaufvertrages bleibt hiervon unberührt. Selbstverständlich ist es Ihnen jederzeit möglich, nachzuweisen, dass die Gebühren im Einzelfall niedriger waren. Dann sind Sie auch nur zur Zahlung des niedrigeren Betrages verpflichtet.
Wenn es auf Grund so genannter höherer Gewalt, Krieg, Streik bei einem unser Lieferanten oder auch Naturkatastrophen zu einer Verzögerung der Lieferung kommt, behalten wir uns vor, die Lieferung dann nach Wegfall des Grundes umgehend nachzuholen.
Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig durch ein Gericht festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt worden sind.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann von Ihnen nur dann ausgeübt werden, wenn der vorhandene Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Ist dies nicht der Fall, gilt ein Zurückhaltungsrecht Ihrerseits als ausgeschlossen.
6. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware.
7. Datenschutzbestimmungen
Die Datenverarbeitung durch den Kunstverlag Schweineberg erfolgt unter Berücksichtigung des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetz (TMG). Im Übrigen wird auf die Hinweise der Datenschutzerklärung verwiesen.
8. Haftung
Wir haben hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen) schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung unsererseits auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
9. Schlussbestimmungen
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Dies gilt bei Ihnen als Verbraucher jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt.